Rede Michael Ballweg / Cannstatter Wasen 03.04.2021 - Grundrechte sind nicht verhandelbar #S0304

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Rainald Becker (ARD, 06.05.2020): „Wirrköpfen..., Spinnern & "Corona"-Kritikern sei gesagt...“
ARD - Tagesthemen - Kommentar (06.05.2020) Rainald Becker: „Wirrköpfen..., Spinnern & "Corona"-Kritikern sei gesagt...“
https://www.youtube.com/watch?v=UdRHHCeQx5w

wellhealthsafety.com
https://www.youtube.com/watch?v=BHCA-ArBjfs


Hallo Stuttgart,

fast ein Jahr ist es nun her, dass wir die erste Demonstration für Grundrechte, Frieden und Freiheit organisiert haben. Ich hatte damals das ungute Gefühl, dass aus dem angekündigten zweiwöchigen Lockdown eine längere Sache werden würde. Und das hat sich leider bestätigt.

Nach verschiedenen Lockdowns stehen wir jetzt - wenn es nach der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten geht – vor einem weiteren Lockdown, der womöglich auch Ausgangssperren tagsüber enthalten soll – und dazu sagen wir nein.

Zum Thema Corona ist alles gesagt. Die globale globale Infektionssterblichkeitsrate beträgt ca. 0,15 % und Stand heute gibt es 4.181 freie Intensivbetten (von Gesamt 26.738), also knapp 15 % - und das, obwohl im letzten Jahr über 3.000 Intensivbetten abgeschafft wurden – wenn es eine gefährliche Pandemie gäbe, müsste die Regierung Betten auf- statt abbauen.

Eine Überlastung des Gesundheitssystems ist nicht in Sicht und trotzdem sollen unsere Grundrechte, die als Menschenrechte verbrieft sind, immer weiter eingeschränkt werden.


Die Querdenken-Demos sind keine Anti-Corona-Demos, sondern Demos für die Wiederherstellung unserer Grundrechte, da wir die Maßnahmen der Regierung unter wissenschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten für vollkommen unangemessen halten.

Ich begrüße ganz herzlich auch alle Journalisten und bitte sie um die Wahrung des Pressekodex. Bitte akkreditieren Sie sich seriöserweiser bei der Veranstaltungsleitung.

Ich habe in den letzten Wochen viel telefoniert – auch mit Oberbürgermeistern, die bereit sind, komplett zu öffnen, aber dann wieder „zurückgepfiffen“ werden.

Ein Oberbürgermeister – und es handelt sich nicht um eine kleine Stadt - hat mir gesagt:

Das hat mit Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun, ich darf meine Meinung nicht mehr sagen, ohne dass mir ein Parteiausschlussverfahren droht. Die Politik ist nicht mehr für die Menschen da, es geht nur noch darum, irgendwelche Posten zu verteilen und sich Pfründe zu sichern. Der Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist inzwischen so abgehoben, dass er Brandbriefe von Oberbürgermeistern ignoriert und gar nicht mehr beantwortet.

(...)


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Es handelt sich um ein eigens eingerichtetes Konto auf meinen Namen für alle Aktivitäten zur Wiederherstellung unserer Grundrechte. Die Ausgaben des täglichen Lebens werden über mein Privatkonto abgewickelt.

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