Erik Stohn: Mit dem Nachtragshaushalt 2021 Zukunftsinvestitionen absichern! #ausdemlandtag

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Erik Stohn: „In einer Krise gilt es entschlossen zu handeln. Mit dem Corona-Rettungsschirm haben wir genau das getan. Damit können und konnten wir schnell auf Corona bedingte Notlagen reagieren, Hilfe leisten und schwere Folgen für die Menschen Brandenburgs verhindern.
Über die Hilfsprogramme des Bundes, die teilweise von Brandenburg finanziell unterstützt wurden, konnten Brandenburger Unternehmen und Soloselbstständige mit insgesamt mehr als 1 Milliarde Euro unterstützt werden. Rund 560 Millionen Euro davon entfielen auf die Soforthilfe, im ersten Lockdown im vergangenen Jahr. Von dieser Soforthilfe haben über 63.000 Unternehmen profitiert. Weitere 466 Millionen Euro entfielen auf die Überbrückungshilfen I, II und III, die November- und Dezemberhilfe sowie die Neustarthilfe. Von diesen sechs Programmen wiederum profitierten über 36.000 Brandenburger Unternehmen und Soloselbstständige.

Auch im laufenden Jahr sind bereits etwa 200 Millionen Euro an finanziellen Hilfen bewilligt worden. Was haben wir mit dem Geld gemacht? Für sichere Schulen gesorgt, die Krankenhäuser gestützt, den öffentlichen Nahverkehr Corona konform ausgeweitet und Sportvereine unterstützt. Aber jetzt ist das vorgesehene Volumen des Rettungsschirms fast vollständig ausgeschöpft. Das zeigt, wie gut die Hilfen angenommen werden, aber auch wie entschlossen Landesregierung und Landtag gehandelt haben.

Deswegen ist es wichtig, dass wir heute über eine Erhöhung des Rettungsschirmes beraten. Wir müssen uns für den Sommer wappnen. Denn was ist, wenn wir keine Tests mehr für Schulen und Kitas, keine Unterstützung mehr für Unternehmen und auch keine Kofinanzierung von Bundesprogrammen mehr finanzieren könnten. Wir brauchen diese Vorsorge!

Wir entscheiden jetzt darüber, wie Brandenburg den Ausweg aus der Pandemie schafft. Der Brandenburger Weg der Finanzpolitik setzt sich zusammen aus Zukunftsinvestitionen in den sozialen Zusammenhalt, Infrastruktur, Digitalisierung und Wissenschaft und Forschung. Die Grundlage dafür ist eine Sicherung der Strukturen. Dafür dient die Erhöhung des Corona-Rettungsschirmes auf 750 Millionen Euro.“
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