Corona: Die Gefahr der ewigen Schulden wächst - WELT

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admin
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Anzeige  Die Corona-Krise hat den Bundeshaushalt bislang deutlich weniger belastet, als dies zu Beginn prophezeit wurde. Mit 130 Milliarden Euro fiel das Haushaltsloch im vergangenen Jahr immerhin um 90 Milliarden Euro geringer als geplant aus. Dennoch bleibt es eine Rekordverschuldung, und sie ist zudem gleich dreimal größer als das bisherige Allzeithoch von 2010, als die Folgen der Finanzkrise den Bundesetat vorübergehend aus dem Lot brachten.  Zum Jubeln über die bisherige Corona-Rechnung besteht aber noch aus anderen Gründen überhaupt kein Anlass. So veranschlagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz für dieses Jahr schon den nächsten Schuldenrekord, der dann bei 180 Milliarden Euro liegen soll. Damit hat sich die Regierung bewusst einen so großzügig bemessenen Finanzrahmen gegeben, dass sie alle Hilfsmaßnahmen noch lange bezahlen kann.  Immer härtere Lockdown-Maßnahmen lassen sich schließlich viel leichter durchsetzen, wenn mit üppigen Hilfen der Frust gedämpft wird. Geld sei genügend da, versichert der Vizekanzler. Schließlich ist Deutschland kreditwürdig – und 2021 ein Superwahljahr. Anzeige  Dass versprochene Hilfen für Unternehmen allerdings ausgerechnet dort, wo sie besonders dringend benötigt werden, oftmals nicht abgeflossen sind, ist verheerend. Bürokratische Hürden, nachträgliche Änderungen und IT-Probleme führen dazu, dass viele Antragsteller noch immer auf die November- und Dezemberhilfe warten. Für nicht wenige Betroffene droht die Hilfe am Ende zu spät zu kommen. Dann spart der Bund zwar kurzfristig Geld, doch die langfristigen Kosten sind im Nachgang umso höher.  Auch die für 2020 veranschlagten Gelder für staatliche Investitionen blieben vielfach liegen. Dabei zeigt sich gerade in der Corona-Krise, wie bitter nötig es wäre, das Tempo der Erneuerung insbesondere bei der Digitalisierung von Schulen, Ämtern und Netzen kräftig zu erhöhen.  Zum Staatshaushalt zählen überdies auch die Sozialkassen, deren im langen Aufschwung angesammelte Reserven binnen weniger Monate wie Schnee in der Sonne dahingeschmolzen sind. Die Ansprüche der Versicherten allerdings bleiben bestehen und erfordern in den kommenden Jahren immer mehr Steuermittel.  Wie teuer Deutschland Corona wirklich kommt, lässt sich erst bei der Schlussabrechnung sagen. Klar ist nur: Je länger die Krise anhält, umso größer ist die Gefahr, dass sich auch hierzulande die Politiker ans Schuldenmachen gewöhnen.
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