"Aus der Pandemie lernen": Deutschland beschließt "Nationale Reserve Gesundheitsschutz"

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admin
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Als Konsequenz aus der anhaltenden Corona-Krise hat die Bundesregierung die "Nationale Reserve Gesundheitsschutz" beschlossen.

"Wir wollen nicht noch einmal in eine solche Situation kommen. Deshalb haben wir jetzt die Nationale Reserve Gesundheitsschutz beschlossen und beginnen, sie weiter auszubauen. Sie soll den Bedarf des Gesundheitswesens für sechs Monate decken können, für medizinische Güter, die in einem solchen Notfall benötigt werden, durch eingelagerte Güter, aber auch durch den Aufbau von Produktionskapazitäten in Deutschland", kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in Berlin an.

Die neue Reserve soll dafür gedacht sein, um bei Pandemien und bei Katastrophen wie die Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands eingesetzt zu werden. Auch im Fall, dass Deutschland Bündnispartnern zur Seite stehen müsse, soll die Nationale Reserve Gesundheitsschutz zum Tragen kommen. Teil dieser Reserve sollen auch die Schutzmasken werden, die mangelhaft auf ihre Wirkung getestet wurden.

Zudem kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer eine Kompetenzerweiterung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) an. Das BBK soll auch in Friedenszeiten seine "beachtlichen Ressourcen" einsetzen dürfen. Es soll künftig als "Kompetenzzentrum", in dem laut Seehofer alle Länder wie auch große Hilfsorganisationen an einem Tisch säßen, "unterstützend" tätig werden dürfen und Hilfe koordinieren. Dabei sollen den Ländern keine Kompetenzen genommen und auch "nicht dem Bund zugeschaufelt werden", so Seehofer.

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