Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat Diskussionen über eine Lockerung des coronabedingten Lockdowns in Deutschland eine klare Absage erteilt. «Derzeit ist für Öffnungsdiskussion kein Raum», sagte er am Montag in Berlin nach den ersten Online-Sitzungen der neu gewählten CDU-Führungsgremien. «Wenn Infektionszahlen nachhaltig und deutlich sinken, muss man Grundrechtseingriffe auch wieder zurücknehmen, muss man Schulen und Kitas wieder öffnen. Nur wir sind in dieser Phase jetzt nicht», betonte der NRW-Ministerpräsident. «Die Zahlen sinken zwar, aber das unkalkulierbare mutierte Virus kann jeden Moment auch bei uns in Deutschland seine Wirkung zeigen.»
Kanzleramtschef Helge Braun und die Chefs der Staatskanzleien entwickelten zwar bereits «Strategien ohne Datum über den Tag hinaus, wie man dann wieder zurückkehren kann». Aber ein Datum sei derzeit nicht zu nennen. Die Schwierigkeit bestehe darin, dass man nichts über das mutierte Virus wisse. Es handele sich um eine «unkalkulierbare Lage». Man befinde sich «in der Phase der Vorsicht», betonte Laschet. «Sie können mir glauben: Sobald ich einen Anlass sehe, dass wir öffnen können, werde ich das sagen. Heute ist das nicht der Fall.»
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