Universaldienst – Schnelles Internet für alle

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admin
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Der Ausbau gigabitfähiger Netze, die rechtliche Absicherung vertraglich vereinbarter Bandbreite, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren: Mit der Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sind verschiedene Maßnahmen für die Schaffung eines flächendeckenden Zugangs zu schnellem Internet verabschiedet worden. Parallel soll die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) den Breitbandausbau gerade in strukturschwachen Regionen voranbringen und Funklöcher schließen.

In der Diskussion zur Grundversorgung mit Internet- und Sprachkommunikationsdiensten soll es um folgende Fragen gehen:

Sind die Maßnahmen aus der Modernisierung des TKG ausreichend?
Was bedeuten diese für Kommunen, Unternehmen und Endnutzer?
Welchen Stellenwert haben alternative Methoden zur Verlegung von Leitungen, z.B. Trenching, Mobilfunk etc.?
Wie gut sind die geschaffenen Strukturen und Regularien und was braucht es, um den Ausbau schnell voranzutreiben?

Moderation: Jörn Fieseler, Leiter der Berliner Redaktion, Behörden Spiegel

Tanja Rönck, Bürgermeisterin der Gemeinde Malente
Stefan Muhle, Staatssekretär für Digitalisierung, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Susanne Blohm, Referentin Team Digitales und Medien, Geschäftsbereich Verbraucherpolitik, Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.
Horst-Peter Heinrichs, Jurist, Abteilung Rechtsfragen der Regulierung Telekommunikation, Frequenzordnung, Bundesnetzagentur
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