Solidarität in Europa Wie finanziert die EU den Wiederaufbau?

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admin
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Corona-Live-Debatte vom 2. Juli 2020

Wie geht Europa mit der Bewältigung der Coronakrise um? Als solidarische Gemeinschaft oder im Interesse der Nationalstaaten?
Es diskutieren:
Dr. Ulrich Brückner, Jean Monnet Professor for European Studies am Berliner Center der Stanford University
Korbinian Frenzel, Deutschlandradio Kultur, Korrespondent in Brüssel

Moderation: Tom Steinborn-Henke

Als die Corona-Pandemie Europa erreichte, waren die europäischen Staaten vor allem mit sich selbst beschäftigt. Mit lediglich auf das eigene Land beschränkten Maßnahmen versuchten Italien, Frankreich, Schweden oder auch Deutschland, die Folgen der Pandemie zu bewältigen. Die Europäische Union erschien dabei nebensächlich und wirkte handlungsunfähig. Von der viel beschworenen europäischen Solidarität war wenig zu spüren und es stellte sich die Frage, ob in Krisenzeiten Solidarität über nationale Grenzen hinweg überhaupt möglich ist. Immerhin ist ein Grundsatz der EU, die wirtschaftliche und soziale Solidarität zwischen ihren Mitgliedsstaaten zu garantieren. 750 Milliarden Euro will EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie ausgeben. Von dem Geld sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen fließen und 250 Milliarden Euro als Kredite vergeben werden. Lob kommt aus Italien, Kritik aus Österreich, Dänemark, Schweden und den Niederlanden. Die Visegrád-Staaten unterstützen den EU-Krisenplan. Wollen aber mehr Geld. Unter www.slpb.de/veranstaltungen/aus-der-krise-lernen hat das Publikum im Vorfeld die Möglichkeit, Fragen zum Thema zu stellen. Mit den Experten wird es dann unter anderem darüber diskutieren, ob jedes Land nach einer kurzfristigen Krisenunterstützung selbst für seinen Wiederaufbau sorgen sollte, ob die Gelder an konkrete Bedingungen geknüpft sein sollten und wer die europäische Solidarität letztendlich bezahlen wird.
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