HEIKO MAAS: Deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Zeichen der Corona-Pandemie

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admin
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Der Kampf gegen das Coronavirus wird nach Worten von Außenminister Heiko Maas das bestimmende Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden. „Wir werden sie zu einer "Corona-Präsidentschaft" machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden“, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Welt“. „Es gilt, Lehren aus der Krise zu ziehen, zum Beispiel, indem wir den EU-Katastrophenschutz und die gemeinsame Beschaffung und Produktion von lebenswichtigen Medizingütern verbessern.“

Maas schreibt weiter: „Sobald wir über den Berg sind, wird eine der ersten Aufgaben darin bestehen, die Beschränkungen für freies Reisen und den Binnenmarkt schrittweise und koordiniert zurückzuführen.“

Dem Außenminister zufolge muss der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre zu einem „Wiederbelebungsprogramm für Europa“ werden. „Also denken wir ihn neu und investieren jetzt massiv in die Zukunft – in Forschung, Klimaschutz, technologische Souveränität und krisenfeste Gesundheits- und Sozialsysteme.“
Deutschland übernimmt in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft.

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