ERSTER CORONA-1. MAI: Berlin will konsequent gegen nicht genehmigte Demos vorgehen

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admin
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#corona #1mai #berlin

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht die Hauptstadt-Polizei für den 1. Mai gut aufgestellt. In diesem Jahr gehe es angesichts der Corona-Pandemie zuerst darum, den Infektionsschutz durchzusetzen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Nicht genehmigte Versammlungen würden konsequent aufgelöst, bekräftigte der SPD-Politiker.

Rund 5000 Polizisten, auch aus anderen Bundesländern, werden im Einsatz sein. Rund 20 Versammlungen mit jeweils bis zu 20 Teilnehmern wurden laut Geisel genehmigt.

Die Polizei werde mit Augenmaß vorgehen, «sie wird verhältnismäßig vorgehen, aber sie wird auch konsequent vorgehen», so der Senator. Bereits zuvor sagte er im RBB-Inforadio, die Politik der ausgestreckten Hand und Deeskalation durch die Polizei werde «diesmal nicht so einfach funktionieren». Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen sei derzeit eine Straftat.

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