"DEUTSCHLANDJAHR": So könnte die neue Wehrpflicht bei der Bundeswehr aussehen

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Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht als ein Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen. «Die Wehrpflicht gehört zu den immer wiederkehrenden Themen und steht nicht im Zusammenhang mit der gefährdeten Demokratiefestigkeit einzelner Bereiche der Bundeswehr, die nie mit Wehrpflichtigen besetzt worden sind», erklärten sie am Samstag in Berlin. Sie bezogen sich damit offensichtlich auf die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), die nach mehreren Vorfällen umstrukturiert werden soll.

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hatte vor dem Hintergrund der Rechtsextremismus-Vorwürfe eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen. «Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde», sagte sie den Funke-Zeitungen. «Wir müssen diese Entscheidung sehr kritisch analysieren.» Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kündigte am Samstag einen neuen Freiwilligendienst in der Bundeswehr an - eine Rückkehr zur Wehrpflicht lehnte sie ab.

Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg (CDU), begrüßte den Vorstoß zur Wehrpflicht. «Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein Fehler und ich habe damals deshalb auch dagegen gestimmt», sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete dem «Handelsblatt». Inzwischen gebe es in Deutschland eine «breite Zustimmung» für ihre Wiedereinführung beziehungsweise für eine allgemeine Dienstpflicht. «Es macht Sinn, dies mit der grundsätzlichen Überlegung zu einer Dienstpflicht zu verbinden.»

#wehrpflicht #evahögl #bundeswehr

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