CORONA APP: So soll die App in Deutschland funktionieren

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admin
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Bei der Eindämmung des Coranavirus soll auch das Handy helfen. Mit einer App könnten Infektionsketten digital nachverfolgt werden. Die diskutierte freiwillige Nutzung knüpft Datenschützer Hasse aber eine Bedingung.

Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse sieht den möglichen Einsatz einer Anti-Corona-App auf freiwilliger Basis skeptisch und fordert mehr Informationen für die Nutzer. «Man greift gerne zur Freiwilligkeit, wenn man es anders nicht hinbekommt», sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur. Das Handy-Tracking-Verfahren für Corona-Infizierte wird derzeit in Berlin getestet.

Zwar sei die freiwillige Preisgabe von Handydaten nicht so scharf geregelt wie eine gesetzlich angeordnete. Damit gebe die Legislative aber auch die Verantwortung an die Bürger ab, meinte Hasse. Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Grüne) sprach sich hingegen klar für eine freiwillige App aus.

Thüringens oberster Datenschützer sagte hingegen: «Würde der Einsatz einer solchen App gesetzlich vorgeschrieben, dann würde in parlamentarischen Debatten unter Einbeziehung von Juristen, Medizinern, Informatikern das Pro und Contra ausführlich erörtert.» Mit der Abwägung von Argumenten etwa zur Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme, werde der Gesetzgeber in die Lage versetzt, verantwortungsvoll zu entscheiden.

«Diese Aufklärung unterbleibt in der gebotenen Intensität aber vielleicht, wenn - wie geplant - die Bürger jetzt rasch freiwillig alles selbst entscheiden sollen», befürchtete Hasse. Er forderte daher eine «informierte Freiwilligkeit».

Je transparenter und umfangreicher Experten über die Anonymisierung der Daten sowie die Sach- und Rechtslage - etwa in den Medien - aufklärten, desto höher falle dann auch die Zustimmung zu einer Anti-Corona-App aus. «Wer den Bürgern die eigenverantwortliche Nutzung der App überlasse, sollte ihnen auch die Entscheidung über alle tragenden Argumente dafür und dagegen überlassen.»

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