CCC1 - KURZE GRENZE

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Grenzen: Kurz sieht noch „keine Perspektive“ für Italien

Die Bundesregierung peilt eine Grenzöffnung an, soweit es das Infektionsgeschehen zulässt. Das sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach der Landeshauptleutekonferenz heute in Linz. Man sei in guten Gesprächen mit mehreren Ländern. „Noch keine Perspektive“ gebe es aber mit Italien.

Er sei froh, dass man Einigungen mit einigen Nachbarn bereits gefunden habe bzw. dabei sei, diese zu finden, so Kurz. Mit Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz seien ab sofort deutliche Erleichterungen vereinbart und eine völlige Öffnung der Grenzen ab 15. Juni. Zudem sei man „im Gespräch mit den östlichen Nachbarn und mit Slowenien“.

Südtirol hofft auf Lösung

„Es gibt keine Basis für eine Grenzöffnung zu Italien, weil die Zahlen noch nicht passen“, hieß es am Vormittag aus dem Außenministerium. Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher hatte sich zuvor in einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) zuversichtlich gezeigt, dass es zu einer ähnlichen Lösung für die Brenner-Grenze wie für die Grenze zwischen Österreich und Deutschland sowie der Schweiz kommen werde und auf laufende Gespräche zwischen dem österreichischen und italienischen Außenministerium verwiesen.

Einreise aus Slowenien weiter beschränkt

Während Slowenien seine Grenzen für Österreicherinnen und Österreicher nun geöffnet hat, bleiben die österreichischen Einreisebeschränkungen offenbar aufrecht. Wie ein Sprecher des Innenministeriums der APA auf Anfrage mitteilte, gelte noch bis 31. Mai für die Einreise nach Österreich das Erfordernis eines aktuellen Coronavirus-Tests bzw. die Pflicht zur Selbstisolation.

„Wie Österreich konkret reagieren wird, ist eine politische Entscheidung“, hieß es. Das Innenministerium sei aber an das rechtsstaatliche Prinzip gebunden, sagte der Sprecher mit Blick auf die geltende Verordnung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Damit braucht es bei der Einreise einen negativen Coronavirus-Test, der nicht älter als vier Tage ist.

Wird dieser nicht vorgelegt, muss sich die einreisende Person 14 Tage in Quarantäne in Österreich begeben. Ausnahmen gebe es für den Berufsverkehr, den Pendlerverkehr, berücksichtigungswürdige familiäre Gründe sowie zur Versorgung von Tieren.

Das bedeutet, dass nicht von den genannten Ausnahmen umfasste österreichische Staatsbürger ab heute nach Slowenien reisen können, bei ihrer Rückkehr aber einen Coronavirus-Test vorlegen oder sich 14 Tage in Isolation begeben müssen.

Quelle: ORF 15. Mai 2020, 16.07 Uhr

Idee & Umsetzung // Mike Ramsauer
Musik // Tim Mutschlechner
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